VVN-BdA fordert ein Verbot der AfD!

4. Februar 2024

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Zur Kritik von CDU und FDP am „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung“

31. Januar 2024

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Seit 10 Jahren können wir beobachten, wie die einst euroskeptische selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) immer weiter nach rechts außen gedriftet ist, wie menschenverachtende und rassistische Äußerungen wieder sagbar wurden. Und wir können aber auch sehen, wie andere Parteien Themen der AfD übernehmen. Damit stärken sie jedoch nur das „Original“, nämlich die AfD, und schwächen sich selbst. Deswegen kann es auch nicht überraschen, dass bei dem „privaten Treffen“ in dem Hotel nahe Potsdam nicht nur der Kopf der identitären Bewegung, nicht nur der persönliche Referent der AfD-Fraktionsvorsitzenden, nicht nur eine AfD-Bundestagsabgeordnete und nicht nur der AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, sondern auch Mitglieder von CDU und Werteunion dabei waren.

Besprochen wurde dort, so berichtet es die Correctiv-Recherche, ein Plan, nach dem Millionen von Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen. Dabei nutzt man ganz bewusst den Tarnbegriff der „Remigration“, meint aber Deportation. Das Ziel der Deportationen: ein „Musterstaat“ in Nordafrika. Afrika wird dabei als Kontinent genutzt, dem zusammen mit seinen Bewohner*innen in imperialistischer, kolonialer Manier und Tradition die eigene stattliche Existenz abgesprochen wird, nach dem Motto „da ist ja eh nichts“. Derartige Pläne und Treffen sind nichts Neues in der Geschichte. Es drängen sich Analogien zu historischen Plänen und Konferenzen auf, wie dem Plan des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) aus dem Jahre 1940, vier Millionen europäische Jüdinnen und Juden in Madagaskar anzusiedeln oder der Wannseekonferenz am 20. Januar 1942, einem Geheimtreffen in einer Villa zur Organisation des bereits begonnenen Völkermords an den europäischen Jüdinnen und Juden. Vielleicht sind Treffen wie die Rede Hitlers vor dem Düsseldorfer Industrie-Club im Parkhotel Düsseldorf nicht mehr fern, wo der Führer der NSDAP bei 650 Industriellen, Managern und Verbandsvertretern um Geld für seine Pläne warb. Denn auch bei dem aktuellen Treffen nahe Potsdam ging es den Machern um das Einsammeln von Geldspenden.

Inzwischen wird auch schon die Angst geäußert, wir stünden vor einem neuen 1933. Besorgniserregend sind die Umfragewerte der AfD allemal, die bundesweit bei über 20 % steht und in den ostdeutschen Ländern, in denen dieses Jahr Landtagswahlen stattfinden, die jeweils stärkste Partei werden könnte. Doch auch mit Wahlergebnissen über 30 % der Stimmen benötigt die AfD Koalitionspartner, um regieren zu können. Wer kommt dafür in Frage? Werfen wir zur Beantwortung dieser Frage einen kurzen Blick zurück in die reale Geschichte. Die NSDAP hatte nach der letzten freien Reichstagswahl im November 1932 33,1 % der Stimmen erhalten. In der ersten Regierung Hitler im Jahre 1933 gab tatsächlich nur drei Mitglieder der NSDAP, Hitler selbst und zwei Minister, die anderen Ministerposten erhielt der Koalitionspartner, die Deutschnationale Volkspartei DNVP, sowie weitere nationalkonservative bis völkisch orientierte Politiker. Die Konservativen glaubten damals, sie hätten Hitler und die NSDAP erfolgreich „eingerahmt“ und für ihre eigenen Zwecke eingespannt. Heute wissen wir, dass es anders war: die konservativen Kräfte haben damals in Wirklichkeit Hitler erfolgreich den Weg zur Macht geebnet.

Wenn wir jedoch einen Blick in die üblichen Geschichtsbücher werfen, dann wird uns dort erzählt, die Weimarer Republik sei daran gescheitert, dass Nazis und Kommunisten sie gemeinsam zerstört hätten. Auf diese Erzählung berufen sich im Grunde die Gelsenkirchener CDU und die Gelsenkirchener FDP, wenn sie wie jüngst in der WAZ zu lesen war, das „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung“ kritisieren, weil darin auch „linksorientierte Gruppen“ mitarbeiten. Doch zerstört wurde die Weimarer Republik nicht von Links, sondern von Rechts!

Und auch in der Gegenwart waren es Mitglieder der CDU, die 2023 an einem Treffen mit Rechtsextremisten teilgenommen haben und war es ein FDP-Mann, der sich 2020 mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten (von Thüringen) hat wählen lassen. – Nie wieder ist jetzt!

PS: Weitere Reaktionen in der WAZ hier.

Protest gegen die AfD auch in Gelsenkirchen – Nie wieder ist jetzt!

19. Januar 2024

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Das „private Treffen“ (hier) in einem Hotel nahe Potsdam, bei dem unter anderem der Kopf der identitären Bewegung, der persönliche Referent der AfD-Fraktionsvorsitzenden, eine AfD-Bundestagsabgeordnete, der AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, völkische Nationalisten, Mitglieder von CDU und Werteunion und getragen von einem Milliardär im Hintergrund einen „Masterplan“ für „Remigration“ – eine „ethnische Säuberung” – diskutierten, zeigt: Es sieht ganz danach aus, dass eine geheime Arbeitsebene der AfD existiert, die strafbare Handlungen und Pläne erörtert.

Es handelt sich um einen Plan, nach dem Millionen von Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen. Dabei nutzt man ganz bewusst den Tarnbegriff der „Remigration“, meint aber Deportation. Das Ziel der Deportationen: ein „Musterstaat“ in Nordafrika. Afrika wird dabei als Kontinent genutzt, dem zusammen mit seinen Bewohner*innen in imperialistischer, kolonialer Manier und Tradition der Subjektcharakter abgesprochen wird, nach dem Motto „da ist ja eh nichts“.

Historische Analogien

Derartige Pläne und Treffen sind nichts neues in der deutschen Geschichte. Es drängen sich Analogien zu historischen Plänen und Konferenzen auf, wie dem Plan des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) aus dem Jahre 1940, vier Millionen europäische Jüdinnen und Juden in Madagaskar anzusiedeln oder der Wannseekonferenz am 20. Januar 1942, einem Geheimtreffen in einer Villa zur Organisation des Völkermords an den europäischen Jüdinnen und Juden. Vielleicht sind Treffen wie die Rede Hitlers vor dem Düsseldorfer Industrie-Club im Parkhotel Düsseldorf nicht mehr fern, wo der Führer der NSDAP bei 650 Industriellen, Managern und Verbandsvertretern um Geld für seine Pläne warb. Vor dem Hotel protestieren damals Kommunist:innen, Sozialdemokrat:innen und Gewerkschafter:innen gegen die Veranstaltung. (Mehr dazu hier und hier).

Seit dem Bekanntwerden des aktuellen Treffens reißen die Demonstrationen in vielen deutschen Städten gegen die „Alternative für Deutschland“ nicht ab. Zuletzt demonstrierten in Essen 7.000 Menschen, in Köln 30.000 Menschen, in Münster 20.000 Menschen und in Bochum 13.000 Menschen friedlich gegen die AfD und ihre Unterstützer. Auch in Gelsenkirchen plant das „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung“, in dem auch die VVN-BdA Gelsenkirchen Mitglied ist, eine Demonstration unter dem Motto „Rathaus und Stadt haben die AfD satt! – Nie wieder ist jetzt“. Ein erster Bericht der WAZ hier.

Was will uns der „Bürgerdialog“ der AfD am Holocaust-Gedenktag sagen?

Denn ausgerechnet am 27. Januar 2024, dem Holocaust-Gedenktag, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee, lädt die Gelsenkirchener AfD in der Bürgerhalle des Hans-Sachs-Hauses zu einem sogenannten „Bürgerdialog“ ein. Geplant sind Auftritte prominenter AfD-Funktionäre wie Jörg Schneider und Beatrix von Storch.

Ebenfalls für den 27. Januar 2024 plant das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung eine breit getragene Demonstration gegen die AfD. Die genaue Zeit und der genaue Ablauf werden noch veröffentlicht. Fest steht bereits, dass die Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen sprechen wird. Dabei wird die Veranstaltung auch dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gerecht werden. Das Bündnis ist über Facebook (hier) zu erreichen.

Traueranzeige Leo Kowald

25. November 2023

Gedenken am 9. November

7. November 2023

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Vergilbter Ausschnitt aus der damaligen Berichterstattung der Westfälischen Rundschau vom 11.11.1964 (aus dem Archiv der Gelsenkirchener VVN-BdA).

Wie in jedem Jahr wird am 9. November an einen Höhepunkt der antisemitischen Politik der Nazis erinnert. Nach Schätzungen von Historikern wurden zwischen dem 7. und dem 10. November 1938 im damaligen Deutschen Reich zwischen 1300 und 1500 von Nazis als jüdisch definierte Menschen ermordet oder in den Tod getrieben und weitere 30.000 in die Konzentrationslager verschleppt. Nach schrittweiser Ausgrenzung und Boykott seit der Übertragung der Regierungsgewalt an die Nazis am 30. Januar 1933 folgte mit dem Pogrom in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 der offene Terror und steigerte sich mit dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 zur massenhaften und schließlich fabrikmäßigen Ermordung von rund 6 Millionen von den Nazis als Juden definierte Menschen. Zur Bilanz der faschistischen „Volksgemeinschaft“ gehört ein Weltkrieg, der über 55 Millionen Menschen das Leben kostete.

In Gelsenkirchen wurde die jährliche Gedenkkundgebung 1964 durch SJD – Die Falken und die Naturfreundejugend begründet, übrigens als eine der ersten ihrer Art in der Geschichte der Bundesrepublik. Seit 1993 führt die „Demokratische Initiative gegen Diskriminierung und Gewalt, für Menschenrechte und Demokratie – Gelsenkirchen“ (DI) die Tradition der jährlichen Gedenkveranstaltung fort. Die DI wurde im Dezember 1992 als Reaktion auf die Brandanschläge in Hoyerswerda, Mölln und Rostock-Lichtenhagen gegründet. In ihr haben sich unter der Schirmherrschaft des jeweiligen Oberbürgermeisters Parteien, Kirchen, karitativen Einrichtungen, Gewerkschaften und weiteren Gruppen Gelsenkirchens zusammengeschlossen, um für ein demokratisches Miteinander in Gelsenkirchen einzutreten. Die Aufnahme der Gelsenkirchener VVN-BdA wurde vor einigen Jahren ohne Begründung abgelehnt.

Trotzdem nehmen seit Jahren Mitglieder der VVN-BdA Gelsenkirchen an der jährlichen Kundgebung teil. Die Kundgebung findet in diesem Jahr in Gelsenkirchen-Horst statt. Treffpunkt ist um 18.15 Uhr am Schloss Horst, anschließend führt der Schweigezug zum Mahnmal für die jüdischen Zwangsarbeiterinnen auf dem Friedhof Horst-Süd, wo um 19 Uhr die Kundgebung beginnt.

Berichte über einige zurückliegende Veranstaltungen (hier).

Mahnwache „Bürgermeister für den Frieden“ auf dem Neumarkt

8. Juli 2023

Hildegard Maier spricht für das Friedensforum Gelsenkirchen.

Am 8. Juli 2023 führte das Friedensforum Gelsenkirchen unter Beteiligung der VVN-BdA Gelsenkirchen auf dem Neumarkt eine Mahnwache durch. Anlass war der „Flaggentag“ am 8. Juli des Netzwerkes „Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“.

Die Bedeutung der grün-weißen Fahne mit der Friedenstaube vor dem Hans-Sachs-Haus ist sicherlich vielen unbekannt. Sie erinnert an die Initiative des Bürgermeisters Takeshi Araki von Hiroshima, der Stadt, auf die 1945 die erste Atombombe abgeworfen wurde und unglaubliches Leid verursachte. Araki gründete 1982 die Organisation „Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden“ aus der Erkenntnis heraus, dass keine Stadt in der Lage ist, sich vor einem Atombombenangriff zu schützen. Daraus entstand ein weltweites Netzwerk von Bürgermeistern, dass sich für die Abschaffung der Atomwaffen einsetzt. Auch der Rat unserer Stadt hat mit Oberbürgermeister Frank Baranowski 2005 dafür gesorgt, dass Gelsenkirchen Mitglied wurde.

In der Gegenwart ist der Friede so zerbrechlich wie nie zuvor. Hildegard Maier vom Friedensforum Gelsenkirchen ging in ihrer Rede auf die gegenwärtigen Gefahren ein und forderte unter anderem den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag.

Friedenskonzert am 17. Juni in Gelsenkirchen

6. Juni 2023

Die Eska­lation kriege­rischer Politik in Europa bedroht inzwischen das Leben der Menschen auf der ganzen Erde und verstellt ihnen den Weg in eine bessere Zukunft. Wir möchten an die verschüt­te­ten Erfahrun­gen und verges­senen Leh­ren aus der eigenen Geschichte erinnern, um neue Wege aus der tödlichen Gewalt­spirale heraus hin zum Frieden zu finden.

Zum zweiten Mal laden Leo & Karmelita mit ihren Freunden vom Friedenschor Dülmen, der von der irisch-keltischen Folk-Gruppe „Bad Buskers“ aus Bochum begleitet wird, zum Konzert ein.

Wir wissen nicht, wie sich der Krieg in der Ukraine entwickeln wird, aber der Weg zum Frieden als Grund­bedürfnis aller einfachen Menschen, von dem Lieder, Songs und Chansons aus vieler Herren Länder und vier Jahrhunderten handeln, ist von der politischen oder militärischen Lage unabhängig. Wer Frieden will, darf nicht eskalieren, er muss die Waffen nieder legen und verhandeln!

Nach dem positiven Echo auf die erste Friedenserklärung im LaLoK-libre am 9.12.22 (hier) wurden Leo & Karmelita und ihre Freunde erneut vom LaLoK eingeladen, um mit einer Reprise am 17.6.23 das Sommerprogramm 2023 in seinem Garten an der Schlosserstraße 8 mit gleicher Thematik und Besetzung zu eröffnen.

Außerdem hat der Liedermacher Stefan Kuntz aus Köln seinen Besuch angekündigt. Neben seinem Repertoire politischer Lieder von Wader, Mey, Zupfgeigenhansel etc. ist er in Köln für seine Brassens-Abende vor einem frankophilen Publikum bekannt. Er ist also auch ein musikalischer Brückenschläger zwischen unseren früher tief verfeindeten Kulturen. Er wird sich auch mit einem eigenen Beitrag am Konzert beteiligen.

Das Konzert findet statt am:

Samstag, 17.6.2023, 19 Uhr
im Garten vom LALoK-libre
Schlosserstr. 8
45881 Gelsenkirchen

Eintritt frei! Am Schluss geht ein Hut rum.

Veranstaltungsprogramm zum 8. Mai 2023

4. Mai 2023

Seit 2020 hat sich das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung, in dem auch die Gelsenkirchener VVN-BdA mitarbeitet, dafür eingesetzt, dass der 8. Mai zum bundesweiten Feiertag erklärt wird. Der 8. Mai markiert nicht nur das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa, sondern auch die militärische Niederlage des Faschismus und die Befreiung der Konzentrationslager.

Im Mai 2021 hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen auf Anregung eben des Aktionsbündnisses beschlossen, künftig in besonderer Weise an den 8. Mai in Gelsenkirchen zu erinnern. Bereits im vergangenen Jahr (hier klicken) führten verschiedene Einrichtungen der Stadt sowie zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen um den 8. Mai eine Veranstaltungsreihe durch.

Auch in diesem Jahr wurde unter Federführung des Instituts für Stadtgeschichte ein Programmpaket für Mai und Juni geschnürt, um an den 8. Mai angemessen zu erinnern. Der Flyer kann (hier klicken) heruntergeladen werden. Auch die WAZ berichtet (hier klicken).

Ostern für den Frieden!

2. April 2023

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Der Ostermarsch 2017 am Mahnmal im Stadtgarten, in der Bildmitte die VVN-Fahne.

Wie schon in den vergangenen Jahren ruft auch in diesem Jahr die Gelsenkirchener VVN-BdA zur Teilnahme am Ostermarsch Rhein Ruhr auf. Der Ukraine-Krieg eskaliert immer weiter, die blutigen Kämpfe halten an. Die angekündigte Stationierung taktischer Atomwaffen in Belarus, die Lieferung britischer Uranmunition an die Ukraine und die Tatsache, dass ab dieser Woche deutsche Panzer in dem Krieg im Einsatz sind, erfüllen uns und viele andere mit großer Sorge. Mehrere zehntausend Menschen haben rund um den 24. Februar für einen Waffenstillstand und gegen weitere Waffenlieferungen demonstriert. Laßt uns nun auch bei den Ostermärschen ein deutliches Friedenszeichen setzten!

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten gehört zu denen in unserem Land, die stets mahnten und in Aktion traten, wenn es um Frieden und gegen Kriegsgefahren ging. Wir handeln entsprechend dem Schwur der Häftlinge von Buchenwald: „Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel“. Wir rufen wie immer dazu auf, die Ostermärsche für den Frieden zu unterstützen.

In Gelsenkirchen findet der Empfang des aus Essen kommenden Fahrradkorsos im Stadtgarten Gelsenkirchen statt. Das Friedensforum bereitet ab 10 Uhr den Empfang mit einem Kaffee-und-Kuchen-Stand vor. Am antifaschistischen Mahnmal wird in diesem Jahr Wilhelm Neurohr aus Haltern sprechen.

Wem die Teilnahme in Gelsenkirchen allein nicht reicht: der Ostermarsch Rhein Ruhr findet wie gewohnt an drei Tagen statt. Beim Auftakt am Karsamstag in Duisburg spricht Bernhard Trautvetter vom Bundesausschuss Friedensratschlag, in Köln Gerold König, Bundesvorsitzender von Pax Christi. Beim Tagesabschluss in Düsseldorf sprechen Özlem Demirel, Europaabgeordente der LINKEN und Alina von der SDAJ NRW. Am Ostersonntag startet die Fahrradetappe in Essen diesmal auf dem Hirschlandplatz, da der Willy-Brandt-Platz eine Baustelle ist. Es spricht Werner Strahl von der IPPNW. Abschluss ist in Bochum, dort spricht der Theologe und Publizist Peter Bürger. Am Ostermontag ist der Auftakt wieder in Dorstfeld mit einer Rede von Sigi Czyrt von den Flüchtligspaten Dortmund. Beim Abschluss auf dem Hansaplatz sprechen die Generalsekretärin von pax christi, Christine Hoffmann und Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag. Weitere infos hier.

Neue Kreissprecher gewählt

24. Januar 2023

Werner-Goldschmidt-Salon in Gelsenkirchen.

Am Montag, dem 23. Januar 2023 haben auf der Jahreshauptversammlung im Werner-Goldschmidt-Salon die Mitglieder der Gelsenkirchener VVN-BdA gewählt.

Als gleichberechtigte Kreissprecherin und Kreissprecher neu gewählt wurden Ulla Möllenberg und Hans-Georg Pokropp. Knut Maßmann, der seit 2011 zunächst innerhalb eines fünfköpfigen Sprecherrats und ab 2013 – zeitweilig gemeinsam mit Andreas Jordan – die Gelsenkirchener VVN-BdA nach außen vertreten hatte, trat aus persönlichen Gründen nicht wieder an. Gleichwohl freut er sich, „dass die antifaschistische Arbeit auch in Gelsenkirchen fortgesetzt wird.“

Des Weiteren wurden Delegierte für die Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA NRW gewählt, die am 22. April diesen Jahres in Oberhausen stattfinden wird, sowie für den Bundeskongress, der vermutlich wieder in Frankfurt am Main stattfinden wird.

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