Wehrpflicht? Nicht mit uns!Unsere Jugend ist kein Kanonenfutter!
Antikriegstagam Montag, 01.09.2025, 17.00 Uhr auf dem Heinrich König-Platz in Gelsenkirchen.
Veranstalter ist das Gelsenkirchener Bündnis gegen Aufrüstung und Militarisierung.
Worum geht es?
Deutschland rüstet auf. Mit Milliardensummen soll das Land „kriegstüchtig“ gemacht werden. Das Geld dafür fehlt in Gelsenkirchen schon jetzt überall: bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Und die Sparpolitik hat noch nicht einmal richtig begonnen.
„Begründet“ wird all das mit der Behauptung, Russland wolle uns angreifen. Mit diesem schon seit dem 1. Weltkrieg genutzten Bedrohungsszenario wollen die nicht an Entspannung interessierten Kräfte in Politik, Militär, Rüstungsindustrie und Medien uns dazu bringen, ungehemmter Hochrüstung und Kriegsvorbereitung zuzustimmen. Schon seit langem schlummernde Großmachtpläne sollen nun endlich wahr werden.
Kern des Aufrüstungsprogramms ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Sie kann junge Männer zu Zwangsdiensten verpflichten und für deutsche Wirtschaftsinteressen in alle Welt schicken, wenn sich nicht genug Freiwillige melden.
Das Gelsenkirchener Bündnis gegen Aufrüstung und Militarisierung ruft alle Gelsenkirchener*innen und insbesondere alle Jugendlichen und alle Eltern auf, sich dieser gefährlichen Politik zu verweigern.
Sagt Nein!
Was wir brauchen sind nicht Aufrüstung und aggressive Drohgebärden, sondern Diplomatie und Entspannungspolitik für gemeinsame Sicherheit in Europa.
Demonstrieren wir gemeinsam für ein friedliches Deutschland und für ein lebenswertes Gelsenkirchen.
Am kommenden Dienstag, den 19. August um 15 Uhr, veranstaltet die AfD Gelsenkirchen auf dem Heinrich-König-Platz ihren Wahlkampfauftakt zur Kommunalwahl.
Wir lassen diesen Auftritt der gesichert rechtsextremen Partei in unserer Stadt nicht unkommentiert und rufen zum Gegenprotest ab 14:30 Uhr vor der Sparkasse am Neumarkt auf.
Unter dem Motto „Alle zusammen gegen den Faschismus“ wollen wir lautstark gegen die Veranstaltung demonstrieren. Alle Chöre und Sänger*innen sind herzlich eingeladen, sich am Rudelsingen gegen die AfD zu beteiligen. Es wird auch ein offenes Mikro für Wortbeiträge geben.
Wir sind die Aktionseinheit aus Organisationen, Parteien und Einzelpersonen, die schon zu Protestaktionen gegen den Aufmarsch von „Die Heimat“ am 1. Mai 2025 aufgerufen hat.
Seid dabei, bringt alles mit, was Krach macht und ölt eure Stimme!
Die faschistische Partei „Die Heimat“ (vormals NPD) und ihre Jugendorganisation „Junge Nationalisten“ (JN) rufen unter dem Motto „Arbeit – Freiheit – Remigration“ zu einer Demonstration am 1. Mai in Gelsenkirchen auf. Neben ihrer zentralen Demonstration in Gera soll damit auch in Gelsenkirchen der Faschismus auf die Straße getragen werden. Ein Zusammenschluss aus Organisationen, Parteien und Einzelpersonen mit dem “Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung” und dem Bündnis „Widersetzen“ ruft die Stadtbevölkerung auf, sich zu widersetzen, zu protestieren und an den antifaschistischen Erfolg vom 1. Mai 2015 anzuknüpfen: Damals konnte eine Demonstration der Partei „Die Rechte” aus Essen nach Gelsenkirchen erfolgreich verhindert werden.
Bei der traditionellen 1. Mai-Demonstration des DGB (Start um 10:15 Uhr am Margarethe-Zingler-Platz, vorher um 9:30 Uhr Interreligiöse Andacht, Sammeln ab 9 Uhr) ist für alle Interessierten eine Abzweigung in Höhe des Musiktheaters geplant, um in Richtung Bahnhofsvorplatz zu demonstrieren. Dort findet ab 11:15 Uhr eine Kundgebung mit dem Titel “Alle zusammen gegen den Faschismus” statt. In unmittelbarer Nähe soll auch der Aufmarsch der “Heimat” um 12 Uhr starten.
Im Anschluss an die Kundgebung erfolgt eine weitere Gegendemonstration über die Route Bahnhofsvorplatz, Husemannstraße, Vattmannstraße, Von-Oven-Straße, Hansemannstraße, Hauptstraße, Im Lörenkamp, Kirchstraße, Neumarkt mit dem Zielpunkt Heinrich-König-Platz. Hier findet ab 14 Uhr eine große Abschlusskundgebung vom “Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung” mit einem bunten Programm aus Wort- und Musikbeiträgen statt. Kommt zahlreich und macht deutlich, dass Gelsenkirchen keine Heimat für Faschisten ist!
Am 1. Mai rufen die faschistische Partei Die Heimat (vormals NPD) und ihre Jugendorganisation zu einer Demonstration in Gelsenkirchen auf. Unter dem Motto „Arbeit – Freiheit – Remigration“ soll neben ihrer zentralen Demonstration in Gera auch in Gelsenkirchen der Faschismus auf die Straße getragen werden. Dagegen wird in einem breit aufgestellten Bündnis, das über das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung noch hinausgeht, der Gegenprotest vorbereitet, um deutlich zu zeigen: In Gelsenkirchen haben Rechtsextreme und Faschisten keine Heimat! Auch die VVN-BdA ruft zur Teilnahme an den Gegenprotesten auf!
Wie in vielen anderen Städten finden auch in Gelsenkirchen Demonstrationen gegen den Tabubruch von CDU/CSU/FDP/BSW im Deutschen Bundestag statt, die gemeinsam mit der AfD deren Politik übernehmen. Am Montag, 03.02.2025 demonstrierten MLPD und Freunde dagegen in Gelsenkirchen. Für Montag, den 10.02.2025 ruft das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung zur Demonstration auf. Anstatt des sich um die Fakten herumdrückenden Aufrufs des Aktionsbündnisses, hier die ein wenig aktualisierte Stellungnahme der VVN-BdA Bundesvereinigung.
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde 1946/47 von überlebenden Widerstandskämpfer:innen und Verfolgten des Naziregimes gegründet. Die letzten, die von ihnen heute noch leben, ihre Angehörigen und alle, die ihnen zugehört haben, erinnern sich mit Schrecken an die Zeit nach dem 30. Januar 1933:
Am 30. Januar 1933 wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler einer Koalitionsregierung mit der Deutschnationalen Volkspartei und weiteren nationalkonservativen bis völkisch orientierten Parteien wie Stahlhelm und Rechtskatholiken ernannt.
Am 27. Februar brannte der Reichstag, einen Tag später wurden mit der „Reichstagsbrandverordnung“ sämtliche in der Weimarer Verfassung garantierten Grundrechte außer Kraft gesetzt und in der Folge tausende politischer Gegner:innen verhaftet. Am 22. März werden die ersten Häftlinge in das KZ Dachau gebracht.
Am 27. März beschloss der Reichstag mit dem „Ermächtigungsgesetz“ mit den Stimmen aller Parteien außer der SPD und der inzwischen bereits illegalisierten KPD seine Selbstauflösung.
Am 17. Juli 1933 waren alle Parteien außer der NSDAP verboten, die Organisationen der Arbeiterbewegung zerschlagen, Tausende geflohen, Zehntausende verhaftet.
Die Deutsche Zentrumspartei, in deren politischer Nachfolge die CDU steht, hat durch eine zunehmend rechtsnationalistische Positionierung und Unterstützung der Politik v. Papens und Brünings in den letzten Jahren der Weimarer Republik wesentlich zum Aufstieg der NSDAP beigetragen. Als vor weniger als einem Jahr der 75. „Geburtstag“ des Grundgesetzes gefeiert wurde, wurde auch daran erinnert, dass es als Gegenentwurf zum Nazi-Staat die Grundlage für eine Demokratie sein sollte, die nie wieder Faschismus ermöglicht.
Am „Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar fand Friedrich Merz noch angemessene Worte. Allerdings hatte er da schon angekündigt, seine „Fünf Punkte für sichere Grenzen und einen Stopp der illegalen Migration“ auf Grundlage einer imaginierten „außergewöhnlichen Notsituation“ mit den Stimmen der Höcke-AfD im Bundestag verabschieden zu lassen. Einen Tag vor dem 30. Januar war es soweit.
Dass auch FDP und BSW (durch ihre Enthaltung am Mittwoch und Zustimmung am Freitag) sich an diesem massiven Schritt zum Abbruch der vielbeschworenen „Brandmauer“ beteiligen, zeigt wie wenig ihnen die Demokratie bedeutet. Selbst wenn – wie im Vorfeld der Abstimmung veröffentlichte Umfragen nahelegen – eine Mehrheit der Wähler:innen diesen Bruch mit Menschenrecht und Grundgesetz wünscht: Demokratie basiert auf dem Respekt vor Menschen und Menschenrecht, auf Solidarität und nicht auf Ressentiment und Ausgrenzung.
Es ist höchste Zeit:
Alle gemeinsam gegen den Faschismus und Kollaboration – alle gemeinsam auf die Straße!
Seit 10 Jahren können wir beobachten, wie die einst euroskeptische selbsternannte „Alternative für Deutschland“ (AfD) immer weiter nach rechts außen gedriftet ist, wie menschenverachtende und rassistische Äußerungen wieder sagbar wurden. Und wir können aber auch sehen, wie andere Parteien Themen der AfD übernehmen. Damit stärken sie jedoch nur das „Original“, nämlich die AfD, und schwächen sich selbst. Deswegen kann es auch nicht überraschen, dass bei dem „privaten Treffen“ in dem Hotel nahe Potsdam nicht nur der Kopf der identitären Bewegung, nicht nur der persönliche Referent der AfD-Fraktionsvorsitzenden, nicht nur eine AfD-Bundestagsabgeordnete und nicht nur der AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, sondern auch Mitglieder von CDU und Werteunion dabei waren.
Besprochen wurde dort, so berichtet es die Correctiv-Recherche, ein Plan, nach dem Millionen von Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen. Dabei nutzt man ganz bewusst den Tarnbegriff der „Remigration“, meint aber Deportation. Das Ziel der Deportationen: ein „Musterstaat“ in Nordafrika. Afrika wird dabei als Kontinent genutzt, dem zusammen mit seinen Bewohner*innen in imperialistischer, kolonialer Manier und Tradition die eigene stattliche Existenz abgesprochen wird, nach dem Motto „da ist ja eh nichts“. Derartige Pläne und Treffen sind nichts Neues in der Geschichte. Es drängen sich Analogien zu historischen Plänen und Konferenzen auf, wie dem Plan des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) aus dem Jahre 1940, vier Millionen europäische Jüdinnen und Juden in Madagaskar anzusiedeln oder der Wannseekonferenz am 20. Januar 1942, einem Geheimtreffen in einer Villa zur Organisation des bereits begonnenen Völkermords an den europäischen Jüdinnen und Juden. Vielleicht sind Treffen wie die Rede Hitlers vor dem Düsseldorfer Industrie-Club im Parkhotel Düsseldorf nicht mehr fern, wo der Führer der NSDAP bei 650 Industriellen, Managern und Verbandsvertretern um Geld für seine Pläne warb. Denn auch bei dem aktuellen Treffen nahe Potsdam ging es den Machern um das Einsammeln von Geldspenden.
Inzwischen wird auch schon die Angst geäußert, wir stünden vor einem neuen 1933. Besorgniserregend sind die Umfragewerte der AfD allemal, die bundesweit bei über 20 % steht und in den ostdeutschen Ländern, in denen dieses Jahr Landtagswahlen stattfinden, die jeweils stärkste Partei werden könnte. Doch auch mit Wahlergebnissen über 30 % der Stimmen benötigt die AfD Koalitionspartner, um regieren zu können. Wer kommt dafür in Frage? Werfen wir zur Beantwortung dieser Frage einen kurzen Blick zurück in die reale Geschichte. Die NSDAP hatte nach der letzten freien Reichstagswahl im November 1932 33,1 % der Stimmen erhalten. In der ersten Regierung Hitler im Jahre 1933 gab tatsächlich nur drei Mitglieder der NSDAP, Hitler selbst und zwei Minister, die anderen Ministerposten erhielt der Koalitionspartner, die Deutschnationale Volkspartei DNVP, sowie weitere nationalkonservative bis völkisch orientierte Politiker. Die Konservativen glaubten damals, sie hätten Hitler und die NSDAP erfolgreich „eingerahmt“ und für ihre eigenen Zwecke eingespannt. Heute wissen wir, dass es anders war: die konservativen Kräfte haben damals in Wirklichkeit Hitler erfolgreich den Weg zur Macht geebnet.
Wenn wir jedoch einen Blick in die üblichen Geschichtsbücher werfen, dann wird uns dort erzählt, die Weimarer Republik sei daran gescheitert, dass Nazis und Kommunisten sie gemeinsam zerstört hätten. Auf diese Erzählung berufen sich im Grunde die Gelsenkirchener CDU und die Gelsenkirchener FDP, wenn sie wie jüngst in der WAZ zu lesen war, das „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung“ kritisieren, weil darin auch „linksorientierte Gruppen“ mitarbeiten. Doch zerstört wurde die Weimarer Republik nicht von Links, sondern von Rechts!
Und auch in der Gegenwart waren es Mitglieder der CDU, die 2023 an einem Treffen mit Rechtsextremisten teilgenommen haben und war es ein FDP-Mann, der sich 2020 mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten (von Thüringen) hat wählen lassen. – Nie wieder ist jetzt!
Das „private Treffen“ (hier) in einem Hotel nahe Potsdam, bei dem unter anderem der Kopf der identitären Bewegung, der persönliche Referent der AfD-Fraktionsvorsitzenden, eine AfD-Bundestagsabgeordnete, der AfD-Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt, völkische Nationalisten, Mitglieder von CDU und Werteunion und getragen von einem Milliardär im Hintergrund einen „Masterplan“ für „Remigration“ – eine „ethnische Säuberung” – diskutierten, zeigt: Es sieht ganz danach aus, dass eine geheime Arbeitsebene der AfD existiert, die strafbare Handlungen und Pläne erörtert.
Es handelt sich um einen Plan, nach dem Millionen von Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen. Dabei nutzt man ganz bewusst den Tarnbegriff der „Remigration“, meint aber Deportation. Das Ziel der Deportationen: ein „Musterstaat“ in Nordafrika. Afrika wird dabei als Kontinent genutzt, dem zusammen mit seinen Bewohner*innen in imperialistischer, kolonialer Manier und Tradition der Subjektcharakter abgesprochen wird, nach dem Motto „da ist ja eh nichts“.
Historische Analogien
Derartige Pläne und Treffen sind nichts neues in der deutschen Geschichte. Es drängen sich Analogien zu historischen Plänen und Konferenzen auf, wie dem Plan des Reichssicherheitshauptamtes (RSHA) aus dem Jahre 1940, vier Millionen europäische Jüdinnen und Juden in Madagaskar anzusiedeln oder der Wannseekonferenz am 20. Januar 1942, einem Geheimtreffen in einer Villa zur Organisation des Völkermords an den europäischen Jüdinnen und Juden. Vielleicht sind Treffen wie die Rede Hitlers vor dem Düsseldorfer Industrie-Club im Parkhotel Düsseldorf nicht mehr fern, wo der Führer der NSDAP bei 650 Industriellen, Managern und Verbandsvertretern um Geld für seine Pläne warb. Vor dem Hotel protestieren damals Kommunist:innen, Sozialdemokrat:innen und Gewerkschafter:innen gegen die Veranstaltung. (Mehr dazu hier und hier).
Seit dem Bekanntwerden des aktuellen Treffens reißen die Demonstrationen in vielen deutschen Städten gegen die „Alternative für Deutschland“ nicht ab. Zuletzt demonstrierten in Essen 7.000 Menschen, in Köln 30.000 Menschen, in Münster 20.000 Menschen und in Bochum 13.000 Menschen friedlich gegen die AfD und ihre Unterstützer. Auch in Gelsenkirchen plant das „Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung“, in dem auch die VVN-BdA Gelsenkirchen Mitglied ist, eine Demonstration unter dem Motto „Rathaus und Stadt haben die AfD satt! – Nie wieder ist jetzt“. Ein erster Bericht der WAZ hier.
Was will uns der „Bürgerdialog“ der AfD am Holocaust-Gedenktag sagen?
Denn ausgerechnet am 27. Januar 2024, dem Holocaust-Gedenktag, dem Jahrestag der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz durch die Rote Armee, lädt die Gelsenkirchener AfD in der Bürgerhalle des Hans-Sachs-Hauses zu einem sogenannten „Bürgerdialog“ ein. Geplant sind Auftritte prominenter AfD-Funktionäre wie Jörg Schneider und Beatrix von Storch.
Ebenfalls für den 27. Januar 2024 plant das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung eine breit getragene Demonstration gegen die AfD. Die genaue Zeit und der genaue Ablauf werden noch veröffentlicht. Fest steht bereits, dass die Oberbürgermeisterin der Stadt Gelsenkirchen sprechen wird. Dabei wird die Veranstaltung auch dem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus gerecht werden. Das Bündnis ist über Facebook (hier) zu erreichen.
Vergilbter Ausschnitt aus der damaligen Berichterstattung der Westfälischen Rundschau vom 11.11.1964 (aus dem Archiv der Gelsenkirchener VVN-BdA).
Wie in jedem Jahr wird am 9. November an einen Höhepunkt der antisemitischen Politik der Nazis erinnert. Nach Schätzungen von Historikern wurden zwischen dem 7. und dem 10. November 1938 im damaligen Deutschen Reich zwischen 1300 und 1500 von Nazis als jüdisch definierte Menschen ermordet oder in den Tod getrieben und weitere 30.000 in die Konzentrationslager verschleppt. Nach schrittweiser Ausgrenzung und Boykott seit der Übertragung der Regierungsgewalt an die Nazis am 30. Januar 1933 folgte mit dem Pogrom in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 der offene Terror und steigerte sich mit dem deutschen Überfall auf Polen am 1. September 1939 zur massenhaften und schließlich fabrikmäßigen Ermordung von rund 6 Millionen von den Nazis als Juden definierte Menschen. Zur Bilanz der faschistischen „Volksgemeinschaft“ gehört ein Weltkrieg, der über 55 Millionen Menschen das Leben kostete.
In Gelsenkirchen wurde die jährliche Gedenkkundgebung 1964 durch SJD – Die Falken und die Naturfreundejugend begründet, übrigens als eine der ersten ihrer Art in der Geschichte der Bundesrepublik. Seit 1993 führt die „Demokratische Initiative gegen Diskriminierung und Gewalt, für Menschenrechte und Demokratie – Gelsenkirchen“ (DI) die Tradition der jährlichen Gedenkveranstaltung fort. Die DI wurde im Dezember 1992 als Reaktion auf die Brandanschläge in Hoyerswerda, Mölln und Rostock-Lichtenhagen gegründet. In ihr haben sich unter der Schirmherrschaft des jeweiligen Oberbürgermeisters Parteien, Kirchen, karitativen Einrichtungen, Gewerkschaften und weiteren Gruppen Gelsenkirchens zusammengeschlossen, um für ein demokratisches Miteinander in Gelsenkirchen einzutreten. Die Aufnahme der Gelsenkirchener VVN-BdA wurde vor einigen Jahren ohne Begründung abgelehnt.
Trotzdem nehmen seit Jahren Mitglieder der VVN-BdA Gelsenkirchen an der jährlichen Kundgebung teil. Die Kundgebung findet in diesem Jahr in Gelsenkirchen-Horst statt. Treffpunkt ist um 18.15 Uhr am Schloss Horst, anschließend führt der Schweigezug zum Mahnmal für die jüdischen Zwangsarbeiterinnen auf dem Friedhof Horst-Süd, wo um 19 Uhr die Kundgebung beginnt.
Berichte über einige zurückliegende Veranstaltungen (hier).
