Mit Enttäuschung reagiert das Gelsenkirchener Aktionsbündnis auf die Nichtbehandlung des Antrags im Rat der Stadt Gelsenkirchen, mit dem sich die Politik für einen bundesweiten Feiertag 8. Mai einsetzen sollte. „Die Entscheidung des Rates heute diesen Antrag nicht zu behandeln, bedauern wir sehr,“ erklärt Marc Meinhardt, einer der Sprecher*innen des Bündnisses. „Es wäre ein mutiges und …
Archiv für das Schlagwort Rat der Stadt
8. Mai als Feiertag im Rat der Stadt nicht diskussionswürdig?
25. Juni 2020
8. Mai, Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung, CDU, Rat der Stadt, SPD
„Kritische Organisationen sollen mundtot gemacht werden!“
29. Mai 2019
DIE LINKE, Gemeinnützigkeit, Rat der Stadt
In der Ratssitzung am 23. Mai 2019 wurde mit Zustimmung aller Parteien bei Enthaltung der AfD eine Resolution verabschiedet, in der die Landesregierung aufgefordert wird, „alle Bestrebungen einzustellen, welche die Aberkennung der Rechtstellung der VVN-BdA als gemeinnützige Organisation zum Ziel haben“. Im Verlauf der Ratssitzung hatte Die Linke ihren Antrag zugunsten des ausführlicheren Antrags der …
Rat der Stadt Gelsenkirchen setzt sich für die Arbeit der VVN-BdA ein
26. Mai 2019
Gemeinnützigkeit, Rat der Stadt
In der Ratssitzung am 23. Mai 2019 wurde mit Zustimmung aller Parteien bei Enthaltung der AfD eine Resolution verabschiedet, in der die Landesregierung aufgefordert wird, „alle Bestrebungen einzustellen, welche die Aberkennung der Rechtstellung der VVN-BdA als gemeinnützige Organisation zum Ziel haben“. Die ProNRW-Nachfolgeorganisation glänzte durch Abwesenheit.
Auch die SPD Gelsenkirchen setzt sich für die VVN-BdA ein!
23. Mai 2019
Gemeinnützigkeit, Rat der Stadt, SPD
Neben der Die Linke hat auch die Gelsenkirchener SPD-Fraktion eine Resolution in den Rat der Stadt eingebracht, in der die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA abgelehnt wird. In der Folge dokumentieren wir die Rede von Daniel Siebel, SPD-Stadtverordneter der SPD Feldmark.
Gemeinnützigkeit der VVN-BdA Thema im Rat der Stadt Gelsenkirchen
11. Mai 2019
Gemeinnützigkeit, Rat der Stadt
Wie wir gestern erfahren haben, wird auf Antrag der Gelsenkirchener Linkspartei sowie zwei weiterer Stadtverordneter der drohende Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA NRW (mehr) Thema im Rat der Stadt Gelsenkirchen werden. Wir dokumentieren hier den Antrag und werden später ausführlicher berichten.
