Wie lässt sich die fortschreitende Rechtsentwicklung aufhalten?
3. Juni 2026
AfD, Rechtsentwicklung, Roter Salon
Helfen (uns) Verfassungsschutz und AfD-Verbot im Kampf gegen Rechts?
Die ungebremste Rechtsentwicklung in Deutschland sorgt in linken und demokratischen Kreisen seit Jahren für heftige Diskussionen darüber, wie sie zu stoppen ist. Viele identifizieren den Rechtstrend vor allem mit dem rasanten Aufstieg der AfD; die Forderung nach einem AfD-Verbot steht daher für sie im Mittelpunkt ihrer Strategie gegen Rechts. Unter welchen Voraussetzungen wäre es überhaupt möglich, eine Partei mit einem derartigen Masseneinfluss zu verbieten? Welche historischen Beispiele gibt es dafür?
Andere Positionen nehmen das gesamte politische System in den Blick und weisen darauf hin, dass der Rechtstrend längst auch dessen klassische Parteien erfasst hat. Ein AfD-Verbot würde deshalb nicht ausreichen. Nötig wäre vielmehr vor allem, die staatlichen, politischen und gesellschaftlichen Ursachen der Rechtsentwicklung stärker in den Blick zu nehmen und sie zum Ausgangspunkt für entsprechende politische Konzepte und Aktionen zu machen. Unter diesem Gesichtspunkt wäre etwa der Verfassungsschutz mehr Teil des Problems als der Lösung.
Um diese strategische Grundsatzfrage qualifiziert zu diskutieren haben wir zwei profilierte Referenten eingeladen, die sich seit Jahrzehnten im Kampf gegen Rechts und für die Erhaltung demokratischer Rechte engagieren. Zum AfD-Verbot vertreten sie unterschiedliche Positionen, die sie unter Rückgriff auf ihre langjährigen politischen Erfahrungen begründen und anschließend mit uns diskutieren werden.
Dr. Rolf Gössner ist Publizist und Jurist, Kuratoriumsmitglied der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ und Mitherausgeber des jährlichen „Grundrechte-Reports“. Er war Rechtsanwalt und stellvertretender Richter am Staatsgerichtshof Bremen, Autor zahlreicher Bücher zu Demokratie, Innerer Sicherheit und Bürgerrechten.
Dr. Ulrich Schneider ist Historiker und Publizist, war viele Jahre Mitglied im Bundessprecherkreis der VVN-BdA und ist weiterhin Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR), er ist ebenfalls Autor zahlreicher Buchveröffentlichungen.
Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung ist Teil der Veranstaltungsreihe „Roter Salon“ und findet am kommenden Dienstag, 09.06.2026, um 19.00 Uhr im Werner Goldschmidt Salon, Wildenbruchstraße 15-17, in Gelsenkirchen statt. Der Eintritt ist frei, Getränke und Knabbereien sind vorhanden.
Der „Rote Salon“ ist ein Treffpunkt für kulturelle und politische Veranstaltungen, für kontroverse Debatten und solidarischen Austausch. Sein Ziel ist die Förderung eines kritisch-fortschrittlichen Diskussionszusammenhanges und die Stärkung der demokratischen Gegenöffentlichkeit in Gelsenkirchen und darüber hinaus. Die Veranstaltungen werden organisiert vom Kreisverband Die LINKE Gelsenkirchen, der VVN-BdA Gelsenkirchen, der DKP Gelsenkirchen sowie von weiteren demokratischen Gruppierungen und Initiativen.
