Auswertung der Antifaschistischen Wahlprüfsteine
7. September 2020
Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung, Kommunalwahlen
Im Vorfeld der Kommunalwahlen hat das Gelsenkirchener Aktionsbündnis gegen Rassismus und Ausgrenzung, in dem die Gelsenkirchener VVN-BdA mitarbeitet, allen demokratischen Parteien, die zur Kommunalwahl antreten, einen Fragebogen mit fünf Fragen zum Thema Antifaschismus in Gelsenkirchen zugeschickt. In den Antworten wurden viele Gemeinsamkeiten in der konkreten Arbeit gegen Rechts deutlich, aber auch einige Unterschiede in der Analyse der Ursachen. Die CDU hat ihre Antworten inzwischen nachgereicht.
Es wurde gezielt zu fünf Themenbereichen gefragt. Es antworteten folgende Parteien: SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP, AUF Gelsenkirchen, Die PARTEI und die DKP, die Antworten einer weiteren Partei werden noch geprüft. Das Bündnis freut sich über eine klare Positionierung der antwortenden Parteien für antifaschistische Ziele! So sollen beispielsweise die Förderung von antifaschistischen Initativen und Projekten beibehalten und ausgebaut werden. Abgelehnt wird eine Zusammenarbeit mit der AfD und Unterstützung von Anträgen dieser Partei.
Das Aktionsbündnis ruft alle Gelsenkirchener Bürger*innen bei der Kommunalwahl auf, das Hans- Sachs-Haus nazi-frei zu halten. Keine Stimme für NPD, AfD und die Rechte!
Die Antworten können hier angesehen werden. Das Logo stammt von hier.
Fassung vom 10.09.2020.
